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Apples Patentverfahren

Die Geschichte des Patents reicht zurück bis ins 18. Jahrhundert wo bereits Erfindungen bzw. geistiges Eigentum (Intellectual Property) von den Regierungen geschützt wurde. Wirklich bedeutend wurde das Patentrecht mit der Industrialisierung. Jede Erfindung im Bereich der Telekommunikation ging einher mit Patenten. Bedeutend waren vor allem Patente wie das von Alexander Graham Bell bezüglich des Telefons. Auf diesen Schutz baute Bell eine ganze Industrie auf.

Mit der Entwicklung der Telekommunikationsnetze und speziell der Mobilfunknetze wurde es allerdings komplexer. Es gab nicht mehr eine Person oder eine Firma die z.B. GSM erfunden hat. Es waren viele einzelne Erfindungen von unterschiedlichsten Firmen, die alle zu einem System zusammengefasst wurden. Standardisierungsorganisationen wie z.B. ETSI waren sich der Patentproblematik im Klaren und setzte daher eine Policy auf die jedes Mitglied zu befolgen hatten. Wenn eine Technologie oder ein Verfahren Einzug in einen Standard fand, so musste das zugehörige Patent offen kommuniziert werden. Außerdem verpflichtete sich der Patentinhaber das entsprechende Patent zu fairen Konditionen zu lizensieren.

Alle Firmen, die einen Mobilfunkstandard aufbauten, waren daher bemüht möglichst viele Patente zu generieren. Sie bauten einen sogenannten „Patentpool“ oder ein „Patent Portfolio“ auf. Solche Firmen waren die üblichen Führer der Telekommunikationsindustrie: Motorola, Nokia, Ericsson, Siemens, Nortel, Lucent, etc. Wenn nun diese Firmen Endgeräte bauten, schufen sie mit den anderen Firmen sogenannte Cross License Agreements. Sie zahlten somit keine Patentgebühren, sondern man einigte sich, dass sich die Patentansprüche quasi aufheben. Somit gab es im Mobilfunkbereich bislang wenig Patentstreit. Dies änderte sich mit dem Erscheinen von Apple mit seinem iPhone.

Nokia gegen Apple

Apple stieg sehr spät in das Mobilfunkgeschäft ein. Die Stärken von Apple waren fokussiert auf Design und Nutzbarkeit. Sie wollten eigentlich auch gar nicht ein „Telefon“ bauen, sondern ein „völlig neues Gerät“ welches „auch telefonieren“ konnte. Da Apple nicht bei Standardisierungen teilgenommen hatte, verfügte es über keine Patente im Bereich Übertragung. Dennoch profitierte Apple sofort nach Eintritt in dem Mobilfunkmarkt von der GSM, UMTS und WLAN-Technologie. Nokia war in Kontakt mit Apple bezüglich Lizenzen, aber Apple weigerte sich Lizenzen zu zahlen.

Als Nokia feststellte dass Apple immer mehr Markanteile erhielt während die eigenen Marktanteile im Smartphone Sektor sanken, entschloss man sich Apple zu verklagen. Es ging um Patente rund um GSM, UMTS und WLAN. Nokia sagte sie hätten 43 Milliarden in die Entwicklung der Standards gesteckt und wollten nun entsprechende Kosten von Apple. Apple reagierte mit Gegenklagen gegen Nokia. Dennoch gewann Nokia 2011 den Patent-Streit. Apple musste mehrere hundert Millionen Dollar Gebühren (nach)zahlen und fortan eine Lizenz für jedes iPhone. Allerdings war der Streit damit noch nicht beigelegt. Bislang ging es nur um wenige Patente. Andere Patente folgten. Nokia klagte sogar noch gegen Apple als es selbst sein Endgerätegeschäft aufgegeben hatte. Erst 2017 kam es zu einer endgültigen Einigung zwischen Apple und Nokia.

Apple gegen Android

Apple bzw. Steve Jobs waren der Meinung sie hätten den Besitzanspruch auf einen neuen Typ eines Kommunikationsgeräts, welches das iPhone und später das iPad war. Sie betrachteten es als eine Revolution, die nur durch die Innovationskraft des Apple Unternehmens entstanden war und somit geschützt werden müsse. Für Apple ging es nicht um Mobilfunktechnologie. Es ging um Design, Benutzerführung und Betriebssystem.

Das Betriebssystem war iOS und anders als die anderen verfügbaren Betriebssysteme Eigentum von Apple (nicht offen). Steve Jobs war besonders stolz auf dieses Betriebssystem, welches er ursprünglich von NEXT zu Apple gebracht hatte. Es war sein Baby. Umso größer war sein Hass auf Android. Aus seiner Sicht war Android eine schlechte Kopie und eine Nachahmung von iOS. Interessant ist jedoch, dass der Gründer von Android, Andy Rubin ursprünglich bei Apple an Betriebssystemen für PDAs gearbeitet hat. Somit ist ein Ursprung von Android eigentlich bei Apple selbst.

Das Problem mit Android war, dass man es nicht wirklich verklagen konnte. Zwar war Google der Herausgeber von Android, es war dennoch eine offene Software ohne Lizenzgebühren. Apple konnte somit Android bzw. Google nicht direkt verklagen, sondern musste Nutzer von Android verklagen.

Apple gegen HTC

Google arbeitete vor allem mit HTC an einem gemeinsamen Smartphone. So kam Anfang 2010 das Nexus One auf den Markt. Dieses wurde von HTC gebaut und enthielt die neuste Version von Android, welche auf Multi Touch Technologie basierte. So wurde HTC die erste Firma, welche von Apple verklagt wurde. Steve Jobs wird in seiner Biografie wie folgt zitiert:

„Unsere Klageschrift legt dar, dass Google verdammt noch mal das iPhone geklaut und uns im großen Stil abgezockt hat. Schwerer Diebstahl. Wenn es sein muss, werde ich das bis an mein Lebensende und mit jedem Penny der 40 Milliarden Dollar von Apple, die auf der Bank liegen, richtigstellen. Ich werde Android zerstören, denn es ist ein geklautes Produkt. Ich bin bereit, dafür einen thermonuklearen Krieg anzufangen“.

Streit zwischen Apple und Samsung

Am 4. Juni 2010 erschien das Samsung Galaxy S. Dieses Telefon verursachte förmlich einen Aufschrei bei Apple. Nicht so sehr, weil es wie das HTC-Telefon Android verwendete, sondern eher aus dem Grunde, weil es wie eine 1-1 Kopie des iPhones3G aussah und sich auch so bedienen ließ. Apple zögerte zunächst mit einer Klage und versuchte mit Samsung ein Lizenzabkommen zu verhandeln. Schließlich war Samsung ein wichtiger, vielleicht sogar der wichtigste Lieferant für Elektronik für Apple. Samsung reagierte empört als Apple behauptete das Galaxy S sei eine Kopie und wollten keine Lizenzen zahlen. Sie produzierten sogar noch mehr Produkte welche Apple kopierten, auch ein Galaxy Tab welches eine Kopie des iPads war.

Schließlich verklagte Apple Samsung im April 2011 vor einem Gericht in Kalifornien. Samsung wehrte sich und verklagte wiederum Apple wegen der Verletzung einiger Samsung Patente.

Apple verklagte Samsung vor allen wegen dem Design (schwarzes Glas, Rechteckiger Bildschirm, Runde Ecken) den Icons und der Benutzerführung (Berühren zum Vergrößern, Vergrößern mit zwei Fingern, und „Gummibandeffekt“ beim Erreichen des Endes einer Liste). Verhandelt wurde vor einem Geschworenengericht in San Jose. Samsung versuchte zu zeigen, dass das Design nicht neu war und dass auch die Patente zur Benutzerführung keine „gültigen“ Patente waren. Allerdings ließ die Richterin keine Diskussion über Gültigkeit von Patenten zu. Apple konnte nachweisen, dass Samsung Ingenieure wissentlich und im Auftrag ihres Managements bestimmte Elemente kopiert haben und nicht selbst entwickelten.

Im August 2012 verurteilte das Gericht Samsung. Sie sahen es als erwiesen an, dass Samsung wissentlich kopiert habe. Sie belegten Samsung mit einer Strafzahlung von über einer Milliarde Dollar. Dies war viel, aber weniger als Apple gefordert hatte (2,4 Milliarden Dollar). Samsung ging in Berufung. Tatsächlich gab es Fehler in dem Prozess und bald wurde die Strafzahlung zurückgeschraubt. Apple seinerseits versuchte außer den Strafzahlungen auch ein Verkaufsstopp von Samsung-Produkten durchzusetzen. Dies gelang jedoch nicht wirklich. Außerdem eröffnete Apple Prozesse in Südkorea, Japan, Europa und Australien. Auch hier versuchten sie den Verkaufsstopp von Samsung-Produkten zu erststreiten. Dies gelang nur begrenzt. Hilfreich war hierbei das Samsung kurze Produktzyklen hatte und es gelang Samsung Patente immer wieder geschickt zu umgehen. 

In den USA landete der Fall endlich vor dem obersten Gericht. Dieses Entschied, dass der Fall völlig neue verhandelt werden müsse. Auch in dem neuen Fall gewann Apple. Jedoch war die Schadenssumme die Samsung zahlen musste auf 539 Millionen Dollar herabgesetzt wurden. 

Schließlich akzeptierte Samsung 2018 dieses Urteil und einigte sich mit Apple über das weitere Vorgehen außergerichtlich.

Inzwischen waren viele von den Schlüsselpatenten von Apple neu untersucht wurden und im Nachhinein als ungültig erklärt wurden. Hierzu zählte das “Slide to unlock” Patent und das berühmte „Pinch to zoom“ Verfahren. So verlor Apple einiges von dem Nimbus des revolutionären Innovators. Apples Innovation war auch hier wieder einmal das zusammenbringen von Innovationen, welche durchaus schon vorhanden waren um ein neues Produkt zu schaffen. Dies war vor dem iPhone schon beim Macintosh und beim iPod der Fall gewesen.

Nachdem sich Samsung und Apple 2018 geeinigt hatten ebbte die Flut von Patentklagen ab und kam praktisch zum Erliegen.